Von Martin Mahn.
„Something’s rotten in the State of Denmark” vermutete Marcellus schon vor hunderten Jahren im Hamlet. Und was unser eigenes Vaterland angeht, befällt uns dieses untrügliche Gefühl auch immer mal wieder. Jetzt ist es gerade wieder soweit. Bei uns stimmt doch irgendwas nicht. Oder trügt uns das? Werfen wir mal einen kurzen Blick darauf.
Wir leben in einem freien Land, Gott sei Dank. Die Staatsform der Demokratie hat viele Vorteile, aber eben auch einen entscheidenden Nachteil: Demokratische Prozesse sind oft sehr langsam – und sie werden heuer offenbar weder von den Regierten noch von den Regierenden maßgeblich geprägt. Nicht mehr das gesamte Volk ist Quell der Willensbildung, sondern Heerscharen von Bürokraten. Die auch nach einem Regierungswechsel meist dieselben bleiben. Und die – gefühlt Vogonen gleich – eine Freude an gelben, grünen und roten Durchschlägen zu haben scheinen, die maßregeln, entschleunigen und verwalten. Wird unser gegenwärtiger Wohlstand aber nur verwaltet, entwickeln wir uns nicht mehr weiter – und gefährden unser zukünftiges Wohlergehen.
Überkompliziert und dysfunktional
Obwohl wir die Missstände erkannt haben, scheinen wir doch unfähig, etwas daran zu ändern. Klimawandel, Pandemie, Krieg – unsere Welt ist offenbar grundsätzlich aus den Fugen geraten. Die letzten Jahre haben schonungslos offengelegt, wo es bei uns nicht läuft. Der Deckmantel ist weg und der wirkliche Zustand offenbar. Nichts scheint, wie es war. Wie eine Hamburger Künstlerin neulich formulierte: „In Wirklichkeit sieht die Realität ganz anders aus“. Oh ja. Genauso ist es.
Unsere Renten- und Steuersysteme sind überkompliziert und dysfunktional. Unsere Gesundheits- und Bildungssysteme leben vor allem vom persönlichen Einsatz der dort Beschäftigten. Reformen werden seit Jahrzehnten angekündigt, aber nicht angepackt. Unsere physische Infrastruktur ist verschlissen und die digitale (immer) noch nicht annähernd aufgebaut. Wenn wir etwas bauen wollen, ist es komplizierter als der Turmbau zu Babel, und es dauert länger als die Errichtung der Pyramiden. Wir brauchen Jahre, um rechten Terror zu identifizieren, aber der Staatsschutz macht Hausdurchsuchungen bei einer 15-jährigen Klimaschützerin. Eine Impfpflicht scheitert (unter anderem) an den Ausschreibungsregeln der EU und am drohenden Mangel an Papier. Das Landkreis-Amt lässt sich Fotos vom Verpackungsmüll in gelben Säcken senden, um zu beantworten, warum der Müll nicht abgeholt wurde (sofern gelbe Säcke überhaupt zu haben sind).
Um Bürokratie zu reduzieren, erlassen wir Gesetze zum Bürokratieabbau. Wir „verordnen“ Innovation durch eine Bundesagentur, die – natürlich – nicht anders handeln darf als eine Behörde. Und so weiter und so fort. Die Liste ließe sich (leider) beliebig fortsetzen. Ein gesetzlicher Rahmen ist notwendig, sicher. Aber es stellt sich die Frage nach der Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit. Wir werden von Regelungen bis zur fast vollständigen Unbeweglichkeit eingesponnen. Wie die Beute einer Spinne. Aber fliegen sollen wir trotzdem.
In einer Demokratie geht alle Macht vom Volke aus. Wie aber nennt man eine Staatsform, in der alle Macht von der Verwaltung ausgeht? Genau. BÜROkratie. Das ist ganz offenbar unser heutiger Zustand. Something’s rotten in the State of Germany.
