Niedersächsischer Wirtschaftsminister will seine Amtskollegen an einen Tisch holen – Ziel: Eine gemeinsame Digital-Offensive und Glasfaserstrategie
Von Wolfgang Becker
Wir müssen aufpassen, dass wir in Deutschland nicht den Anschluss verlieren“, sagt Bernd Althusmann. Der neue Niedersächsische Wirtschaftsminister will jetzt alles daransetzen, dass Bewegung in die Digitalisierung kommt. Voraussetzung: eine leistungsfähige Infrastruktur, sprich ein Glasfasernetz. Im Gespräch mit B&P kündigte er an, sich eng mit den norddeutschen Wirtschaftsministern zum effektiven Mitteleinsatz abstimmen zu wollen. Es geht um viel Geld. Allein die Große Koalition in Berlin will zwölf Milliarden Euro bereitstellen, um Projekte und Infrastruktur in Deutschland voranzubringen. Die Aufholjagd hat begonnen – und die Länder wollen mitreden.
Dass dem so ist, daran lässt Althusmann keinen Zweifel aufkommen: „Zwölf Milliarden Euro sind ein starkes Signal, aber das Geld muss sinnvoll eingesetzt werden. Ich bin deshalb sehr dafür, dass da nicht in Berlin zentral ein Digitalisierungsetat verwaltet wird, sondern dass die Länder für Landkreise, Städte und Gemeinden die Antragsformalitäten abwickeln. Die Kommunen sind am Ausbau näher dran als jede andere Ebene. Wir müssen miteinander reden, um einen konkreten, bundesweit abgestimmten Masterplan zu erarbeiten. Wir haben einen erheblichen Koordinierungsbedarf in Sachen Digitalisierung. Wenn wir jetzt die Weichen falsch oder halbrichtig stellen, gefährden wir Wachstum und Wohlstand in der Zukunft.“ In Niedersachsen soll eine zusätzliche Milliarde Euro in den Ausbau der Glasfasernetze investiert werden – so hat es die Große Koalition beschlossen. Verantwortlich für den Einsatz der sogenannten „Althusmann-Milliarde“ ist der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung. „Diese Investition ist dringend nötig, um nicht den Anschluss zu verlieren. Ich halte es persönlich im Übrigen für einen Fehler, dass mit dem „Vectoring“ jahrelang auf eine Technologie gesetzt wurde, die nicht leistungsfähig genug ist.“ Und: „Wir setzen konsequent auf den Ausbau der Glasfaser-Versorgung – am besten FTTB, also Glasfaser bis ins Haus, mindestens aber bis in die Straße vor dem Haus“, sagt der Minister.
Für Althusmann ist die Strategie klar: „Es reicht nicht, wenn die Länder jetzt jedes für sich versuchen, etwas von den Digitalisierungsmilliarden abzugreifen. Wir müssen uns zusammentun und eine gemeinsame Strategie zumindest für Norddeutschland entwickeln. Deshalb werde ich meine Amtskollegen aus Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bremen zu einem Treffen einladen. Unser Ziel muss es sein, den Einsatz der Mittel über die Länder klug zu steuern.“ Der Wirtschaftsminister geht in Niedersachsen sogar noch einen Schritt weiter: „Bei uns sollen sich zur Erstellung unserer Landesstrategie die Kommunen einbringen. Sie sind eingeladen, eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter an das federführende und koordinierende Wirtschaftsministerium abzuordnen, der hier gemeinsam mit uns die Digitalisierungsstrategie für unser Land erarbeitet.“ Die Stadt Braunschweig habe das Angebot bereits angenommen.
