So bereitet sich Hamburg auf den Brexit vor – Die Hansestadt hat traditionell enge Beziehungen zu England
Das Beste hoffen, aber auf das Schlimmste vorbereitet sein – das ist die Devise der Hansestadt Hamburg: Der Senat bereitet sich seit Monaten auf den bevorstehenden Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union vor. „Seit dem letzten Juli laufen in der Koordinierungsstelle der Senatskanzlei die Fäden zusammen, um die Stadt auf den Brexit vorzubereiten. Es werden die notwendigen Anpassungen im Landesrecht vorgenommen, die Hamburger Verwaltung stellt sich auf den Austritt Großbritanniens ein, und die Betroffenen werden bei ihren Vorbereitungen auf den Brexit unterstützt. Alle Behörden kümmern sich um das Thema und gehen die erforderlichen Gesetzesänderungen an“, sagt Annette Tabbara, Bevollmächtigte der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, bei der Europäischen Union und für Auswärtige Angelegenheiten. Wie es aussieht, rechnet niemand mehr damit, dass die Briten noch kurz vor Toresschluss die Kurve kriegen. Daran ändert vermutlich auch die Forderung nach einem zweiten Referendum nichts, die Anfang November von 70 britischen Unternehmen in einem Brief erhoben wurde.
Nach dem ernüchternden Ausgang der Brexit-Verhandlungen Mitte Oktober sah sich der Senat gezwungen, ein „No-Deal“-Szenario, also einen ungeregelten Brexit, noch intensiver als bisher in den Fokus zu nehmen. Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wird Auswirkungen auf viele Bereiche haben. „Großbritannien ist eines der wichtigsten Partnerländer unserer Stadt. Dies gilt für die Wirtschaft, die Hochschulen und die Wissenschaft. Aber natürlich betrifft das auch die vielen familiären und freundschaftlichen Verbindungen. Wir wollen auch nach einem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU die traditionell engen Beziehungen zwischen Hamburg und Großbritannien aufrechterhalten und sich neu ergebende Chancen der Zusammenarbeit nutzen.“ Auffällig ist das stark gestiegene Interesse britischer Bürgerinnen und Bürger an Einbürgerungen in Hamburg: Die Zahl der Fälle hat sich im letzten Jahr verdreifacht (2016: 124 Einbürgerungen, 2017: 373 Einbürgerungen).
Web: Eine von Tabbara angekündigte spezielle Brexit-Website ist mittlerweile online und unter der Adresse www.hamburg.de/brexit zu erreichen. Bürger, vor allem aber auch Vertreter der Wirtschaft, können sich hier über die Auswirkungen des Brexit auf die Hamburger Wirtschaft, den Wissenschaftsstandort Hamburg, die Bildungszusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich und über den aktuellen Sachstand der Verhandlungen informieren. Auch der vom Senat mitfinanzierte Info-Point Europa steht für Informationen und Auskünfte rund um den Brexit zur Verfügung (www.infopoint-europa.de, Tel.: 0 40/41 91 91 04). Die Handelskammer Hamburg informiert ebenfalls auf Veranstaltungen und auf ihrer Internetseite (https://www.hk24.de/brexitzoll).
